• Überblick
    • Notarielles
    • Rechtsberatung
    • Verbraucherschutz
    • Überblick
    • Börse
    • Finanzierung
    • Fremdwährung
    • Geldanlage
    • Zahlungsverkehr
    • Überblick
    • Ämter
    • Botschaften
    • Politik
    • Polizei & Feuerwehr
    • Überblick
    • Altersvorsorge
    • Haftpflicht
    • Hausratversicherung
    • Rechtsschutz
    • Unfallversicherung
    • Überblick
    • Erbschaftssteuer
    • Lohnsteuer
    • Steuererklärung
    • Verbrauchsteuer

Freiwillig oder Unfreiwillig: Schöffen haben viel Verantwortung



2018 sind die nächsten Neuwahlen für Schöffinnen und Schöffen
2018 sind die nächsten Neuwahlen für Schöffinnen und Schöffen

Nicht jeder kann Schöffe werden. Wer nicht in das Amt berufen wird, kann sich als Laienrichter zur Wahl stellen. Das sind die Aufgaben und Rechte von Schöffen.

Schöffen sind ehrenamtliche Richter, die gemeinsam mit Berufsrichtern bei Gerichtsprozessen entscheiden. Bürger können sich freiwillig für das Amt bewerben, oft wird man jedoch berufen. Die Aufgabe eines Schöffen ist, dabei zu helfen, dass es zu einer fairen und unvoreingenommenen Urteilssprechung kommt. Daher ist es wichtig, dass die Laienrichter zwar über kein juristisches Fachwissen verfügen, aber Alltagserfahrungen und Menschenkenntnisse mitbringen, erklärt Hasso Lieber, Präsident des Bundesverbands der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter – Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen in Berlin. Detlef Feige vom NRW-Justizministerium ergänzt: „Das Zusammenwirken von Laien- und Berufsrichtern bei Gerichtsverfahren soll zu einer Rechtsprechung beitragen, die lebensnah ist und das Vertrauen der Bürger in die Justiz stärkt und erhält.“


10 Fakten über das Schöffen-Amt

  1. In Deutschland gibt es rund 61.000 Schöffinnen und Schöffen (37.000 Haupt- und 24.000 Hilfsschöffen).

  2. Hilfsschöffen kommen bei Krankheit oder Urlaub der Hauptschöffen zum Einsatz.

  3. Geeignet sind nur Frauen und Männer zwischen 25 und 70 Jahren mit deutscher Staatsangehörigkeit und ohne Vorstrafen.

  4. Jugendschöffen müssen besondere Kenntnisse in der Erziehung haben.

  5. Eine Amtszeit dauert 5 Jahre.

  6. Pro Jahr kann der Laienrichter für bis zu 12 Verfahren verpflichtet werden.

  7. Schöffen haben bei jeder Sitzung Anwesenheitspflicht.

  8. Pro Gerichtsverfahren gibt es einen bis drei Berufsrichter und zwei Schöffen.

  9. Richter und Laienrichter sind bei den Verhandlungen gleichberechtigt.

  10. Berufsrichter können von Schöffinnen und Schöffen überstimmt werden.


Rechte und Pflichten von Schöffen

Die Anwesenheitspflicht von Schöffen ist unbedingt wortwörtlich zu nehmen: Fehlt der ehrenamtliche Richter unentschuldigt oder erscheint nicht rechtzeitig, kann ein Bußgeld von 1.000 Euro fällig werden. Eine Vergütung gibt es beim Ehrenamt als Schöffe hingegen keine. Ein eventueller beruflicher Verdienstausfall wird jedoch erstattet, zudem gibt es eine Aufwandsentschädigung von sechs Euro pro Stunde plus Fahrtkostenerstattung.

Schöffin oder Schöffe sein ist keine Aufgabe, die auf die leichte Schulter genommen werden sollte. Aufgrund ihrer Stimmkraft müssen sich die Laienrichter vor jeder Verhandlung umfassend über den Fall informieren. Daher dürfen Schöffen Gerichtsakten einsehen und Fragen an Angeklagte, Zeugen oder Sachverständige stellen. „Allerdings kann der Gerichtsvorsitzende ungeeignete oder nicht zur Sache gehörige Fragen der Schöffen zurückweisen“, so Feige. Rechtliche Probleme oder juristische Begriffe müssen den Laienrichtern erläutert werden.

Schöffen müssen couragiert sein, da sie auch anderer Meinung als der Berufsrichter sein können und ein hohes Maß an Verantwortungsgefühl haben. Über die Schuldfrage, Art und Dauer der Strafe wird mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit abgestimmt.


Wie werde ich Schöffin oder Schöffe?

Meist wird Bürgern die Schöffen-Tätigkeit von amtlicher Seite angetragen. „Dem kann man sich nur bei triftigen Gründen entziehen“, weiß Feige. Etwa, wenn bei Selbstständigen das Geschäft darunter leiden würde. Arbeitgeber sind verpflichtet, ihre Beschäftigten für das Ehrenamt freizustellen.

Interessierte können auch bei ihrer Gemeinde eine Bewerbung als Schöffin oder Schöffe einreichen. Die Laienrichter werden bundesweit einheitlich in einem zweistufigen Verfahren gewählt. Die Vorschlagliste der Gemeinde geht an das zuständige Amtsgericht – ein Ausschuss wählt schließlich die Schöffen.

(at, dpa/tmn)

Weitere themen

  • Körper
  • Mensch
  • Alternativmedizin
  • Versorgung
  • Leben
  • Mode
  • Schönheit
  • Genuss
  • Reisen
  • Technik
  • Bauen
  • Einrichten
  • Umzug
  • Garten
  • Mobilität
  • Recht
  • Geld
  • Behörden
  • Versicherungen
  • Steuern
  • Lebensweg
  • Freizeit
  • Arbeit
  • Bildung
  • Soziales
TOP SUCHBEGRIFFE