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Hausdurchsuchungen nach Hasskommentaren in sozialen Medien



Hasskommentare in sozialen Medien führen zu Hausdurchsuchung
Hasskommentare in sozialen Medien führen zu Hausdurchsuchung

13.07.2016 Berlin bezirksübergreifend

Die Staatsanwaltschaft Berlin und der polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes führen Ermittlungsverfahren wegen der Veröffentlichung strafbewehrter „Hasspostings“ in den sozialen Netzwerken durch. Heute wurden in Berlin elf Durchsuchungsbeschlüsse in Alt-Hohenschönhausen, Friedenau, Friedrichshain, Heiligensee, Karlshorst, Lichtenberg, Neukölln, Pankow, Reinickendorf und Steglitz vollstreckt. Bei den Ermittlungen stehen elf tatverdächtige Männer im Alter zwischen 36 und 62 Jahren im Fokus, unter anderem wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Unabhängig voneinander sollen sie über die sozialen Netzwerke Hassparolen in Bezug auf Flüchtlinge und andere fremdenfeindliche Inhalte verbreitet haben.
Die Vollstreckung der Beschlüsse erfolgte im Rahmen eines bundesweit koordinierten Einsatztages. In insgesamt 14 Bundesländern wurden ähnliche Maßnahmen umgesetzt, um die Hasskriminalität im Internet zu bekämpfen. 

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