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Kurios: Durchfall entschuldigt Temposünder



Bei Durchfall bleiben Temposünder oftmals straffrei.
Bei Durchfall bleiben Temposünder oftmals straffrei.

Zu schnelles Fahren kann teuer werden. Nicht jedoch für Durchfallpatienten. Über eine zweifelhafte Ausnahmeregelung im Straßenverkehr.

Obwohl Geschwindigkeitsbegrenzungen im Straßenverkehr stets eine Sicherheitsfunktion haben oder dem Lärmschutz dienen, sind sie in den Augen der Bürger nicht immer sinnvoll. Dennoch gehören Überschreitungen der zulässigen Geschwindigkeit trotzdem zu den häufigsten Vergehen im Straßenverkehr.

Indessen gibt es Ausnahmen, bei denen ein Überschreiten des Tempolimits erlaubt ist: Laut § 16 des Ordnungswidrigkeitengesetzes kann ein gerechtfertigter Notstand solch eine Ausnahme sein:

„Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Handlung begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig […]“

Blitzverbot bei Spontandurchfall

Wie genau diese Gefahren gestaltet sind oder wie wertvoll beispielsweise das Eigentum sein kann, das bestimmen einzelne Streitfälle. Klar ist, dass drohende Lebensgefahr definitiv eine Ausnahme darstellt. Was die wenigsten wissen: auch Durchfall kann ein solcher Notstand sein. Dafür müssen jedoch folgende Bedingungen erfüllt sein: Der Durchfall muss unerwartet und akut auftreten. Die Raser dürfen demnach nicht belangt werden, wenn die Geschwindigkeitsüberschreitung nötig war, um sich Erleichterung zu verschaffen.

Bei Durchfall möchte jeder schnell auf die ToiletteWissen die Fahrzeugführer/innen jedoch bereits vor Fahrantritt von ihrem Problem, ist eine Tempoüberschreitung unzulässig. Auch dürften Sie demnach gar nicht erst losfahren oder müssten ihren Fahrweg so planen, dass ein spontanes Anhalten möglich sei. Die Beamten oder Behörden müssen also letztlich entscheiden, ob der Diarrhö tatsächlich akut und unerwartet ist oder der Bleifuß doch zurecht mit einem Bußgeld geahndet werden sollte.

Anleitung bei Durchfall auf der Autobahn

Auf der Schnellstraße gelten klare Regeln für Durchfallgeplagte, um die Sicherheit der Straßenteilnehmer nicht zu gefährden: Es ist zügig die nächste Ausfahrt oder Raststätte anzufahren. Ist ein Seitenstreifen vorhanden, müssen die Autofahrer/innen dort halten und ihr „Geschäft“ hinter dem PKW erledigen.

Trotz Wehen keine Raserei

Fraglich ist nun, warum im Vergleich dazu Schwangerschaften keinen gerechtfertigten Notstand darstellen. Tatsächlich ist eine Geschwindigkeitsüberschreitung nicht zulässig, wenn beispielsweise der Ehemann seine schwangere Frau mit Wehen in ein Krankenhaus fährt. Warum? Laut Ordnungswidrigkeitengesetz bestehe dabei keine Gefahr für Leib und Leben.

Im besten Fall ist das natürlich tatsächlich nicht so, aber leider gibt es genügend Komplikationen, die (unerwartet und akut) auftreten können. Möglich sind zum Beispiel ein Wehensturm, eine Wehenschwäche oder eine Plazentaablösung, die zu Sauerstoffmangel, einem Abfall der Herzfrequenz oder zu schweren inneren Verletzungen führen können. Dann wäre nicht nur das Leben der Mutter, sondern auch das ihres Kindes bedroht.

Es ist fraglich, ob eine werdende Mutter, die womöglich ihr erstes Kind erwartet, genau einschätzen kann, ob ihre Wehen und Schmerzen gesund sind. 

Kein Rasen für Tiere

Auch Tiere stellen keinen Rechtfertigungsgrund für eine Geschwindigkeitsüberschreitung dar. In diesem Fall ist die Sicherheit des Straßenverkehrs wichtiger als das Leben oder die Gesundheit der Tiere. Diese Regelung ist ebenfalls bedenklich, denn selbst wenn das Leben des Tieres scheinbar keine Rolle spielt, stellt die Überschreitung des Tempolimits eine Sicherung des Eigentums dar. Denn laut Gesetz sind Haustiere das Eigentum ihrer menschlichen Besitzer.

Sowohl der Fall Schwangerschaftswehen als auch der vom schwer verletzten Hund auf der Rückbank stellen die Ausnahmeregelung für ein akutes Durchfallproblem deutlich in Frage. Denn lediglich für das Eigentum in Form der Kleidung stellt der plötzliche Durchfall eine Gefahr dar. 

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